Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Vertragsinhalt
Lone Star Texas Barbecue erbringt Dienstleistungen für den Auftraggeber auf der Grundlage eines gesonderten Vertrages, dieser kann auch mündlich (telefonisch) ,per Email oder per Fax geschlossen werden. Neben den in diesem Vertrag enthaltenen Vereinbarungen gelten die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Lone Star Texas Barbecue als vereinbart. Gegenbestätigungen unter Zugrundelegung eigener Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit widersprochen.
2. Vertragsbestimmungen
Lone Star Texas Barbecue ist ein Dienstleistungs.- und Cateringunternehmen und unterliegt als solches den für Dienstleistungs.- und Cateringbetriebe geltenden gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen. Lone Star Texas Barbecue wickelt die ihm übertragenen Aufgaben auf dienst vertraglicher Basis ab. Lone Star Texas Barbecue berechnet die für den Auftraggeber ausgeführten Dienstleistungen. Eine Übersicht über die erbrachten Leistungen kann auf Wunsch in angemessener Zeit anhand einer Leistungsaufzeichnung erbracht werden. Eine weitere Nachweispflicht besteht nicht. Lone Star Texas Barbecue behält sich Preisanpassungen vor. Die Preisanpassungen werden zwei Wochen vor Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt. Sie gelten als akzeptiert, wenn nicht binnen 7 Tagen ab Zugang schriftlich widersprochen wird.
3. Rücktrittsvereinbarung
Für den Fall, dass durch den Auftraggeber eine Reduzierung des Umfanges erfolgt, werden die nicht mehr zu erbringenden Leistungen mit einer Ausfallpauschale in Höhe von 50% der infolge Kündigung nicht zur Entstehung gelangten Honoraransprüche, sowie evtl. einem Mindermengenzuschlag auf bereits erbrachte Leistungen abgerechnet. Sofern sich nach verbindlicher Festlegung des Zeitpunktes Verschiebungen ergeben, die nicht von Lone Star Texas Barbecue verursacht werden, können Ausfallhonorare berechnet werden, die sich nach den vereinbarten Honoraren richten.
4. Kündigung
Kündigungen seitens des Auftraggebers haben schriftlich zu erfolgen, es sei denn, aus dem Charakter der Dienstleistung ergibt sich etwas anderes, bzw. es wird etwas anderes vereinbart. Kündigt der Auftraggeber den Vertrag, kann Lone Star Texas Barbecue eine pauschalierte Abgeltung für die bis zur Kündigung erbrachten Aufwendungen verlangen: Kündigung bis zum 30. Tag vor der Dienstleistung: 10 % des Bestellwertes. Kündigung bis zum 14. Tag vor der Dienstleistung: 50 % des Bestellwertes. Kündigung bis zum 8. Tag vor der Dienstleistung: 75 % des Bestellwertes. Kündigung ab dem 7. Tag vor der Dienstleistung: 100 % des Bestellwertes. Dem Auftraggeber bleibt es frei den Nachweis eines geringeren Schadens zu führen. Fehlt eine vertragliche Regelung, ergibt sich Art und Umfang des Schadenersatzanspruchs aus Paragraph 249 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Das heißt, dem Caterer steht der volle Auftragswert zu, abzüglich seiner eingesparten Kosten. Lone Star Texas Barbecue hat das Recht, den Dienstleistungsvertrag fristlos zu kündigen, wenn: Ein Neukunde gegen die im Angebot ersichtliche Vorkasse Regelung verstößt, ein Zahlungsverzug von mehr als 4 Wochen (bei Dauerverträgen) vorliegt, ein geschäftsschädigendes Verhalten vom Kunden bekannt wird, oder die von Lone Star Texas Barbecue geforderte Dienstleistung gegen die guten Sitten verstößt der Auftraggeber die eidesstattliche Versicherung abgegeben hat, gegen ihn ein Haftbefehl ergangen, der Konkurs über sein Vermögen eröffnet oder mangels Masse abgelehnt worden ist und dies bekannt ist, die Dienstleistungen nicht im Rahmen der geltenden Vorschriften und Gesetze Verwendung findet oder missbräuchlich eingesetzt wird.
Bei einer fristlosen Kündigung erfolgt die Abrechnung analog zu § 649 BGB. Schadensersatzforderungen die in Zusammenhang mit einer fristlosen Kündigung stehen, behält sich Lone Star Texas Barbecue vor.
5. Zahlungen und Zahlungstermine
Lone Star Texas Barbecue legt über Ihre Leistungen Rechnung. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Werktage, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist. Bei Nichtzahlung fällt der Kunde in Verzug. Die Mahngebühren betragen € 10,00, zudem hat der Kunde die Kosten des Verzuges zu tragen. Bei einem Zahlungsverzug bleibt es Lone Star Texas Barbecue freigestellt, die Dienstleistung an den Kunden vorübergehend einzustellen. Zur Wiederaufnahme der Dienstleistung wird eine Zahlung mindestens in Höhe des Zahlungsverzuges vereinbart.
6. Durchführung und Organisation
Basen jeder Veranstaltungen sind ein durch den Vertragspartner abgenommenes Konzept, eine ausführliche und mit dem Kunden abgestimmte Leistungsbeschreibung, ein Kostenplan und eine rechtsgültige Beauftragung in Form eines Vertrages / Angebotes. Die Durchführung und Ausgestaltung einer Veranstaltung erfolgt auf Basis dieser Grundlagen. Wesentliche Veränderungen werden mit dem Kunden schriftlich abgestimmt. Wird die Durchführung der Veranstaltung aus Gründen ganz oder teilweise vereitelt, die der Kunde zu vertreten hat, so behält Lone Star Texas Barbecue den Anspruch auf das vereinbarte Honorar. Lone Star Texas Barbecue wird sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was Sie infolge der Befreiung von der Leistung erspart und durch anderweitige Verwendung ihrer Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. Bei Open- Air- Veranstaltungen trägt der Kunde das Wetterrisiko. Bei Nichterbringung der Vertragsleistung durch Lone Star Texas Barbecue oder deren Beauftragte infolge Krankheit oder höhere Gewalt entfallen alle Ansprüche aus diesem Vertrag. Lone Star Texas Barbecue wird die Hinderungsgründe dem Kunden unverzüglich per Fax, Telefon oder Email anzeigen und auf Anforderung nachweisen (ärztliches Attest etc.). Wird die Durchführung der Veranstaltung aus Gründen vereitelt, die keiner der Vertragspartner zu vertreten hat, so behält Lone Star Texas Barbecue den Anspruch auf die bereits fällig gewordenen Honoraranteile gemäß Angebot. Für die Leistungen von Lone Star Texas Barbecue, die nach der zuletzt fällig gewordenen Rate gemäß Angebot erbracht wurden, steht Lone Star Texas Barbecue ein dieser Leistung entsprechender Honoraranteil zu.
7. Haftung
Haftungsbeschränkung Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen Lone Star Texas Barbecue als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Lone Star Texas Barbecue haftet nicht für Fehlleistungen, Übertragungsfehler, Missverständnisse und sonstige aus dem üblichen Geschäftsverkehr entstehende fehlerhaften Meldungen. Der Auftraggeber erhält seine Nachrichten auf dem für Lone Star Texas Barbecue üblichen Weg übermittelt. Das betriebliche und persönliche Risiko für die ordnungsgemäße Abwicklung der Veranstaltung, sowie die Haftung in vollem Umfange für die Sicherheit der Beauftragten und der Ausrüstung von Lone Star Texas Barbecue trägt der Kunde. Lone Star Texas Barbecue übernimmt keinerlei Haftung für Schäden gleich welcher Art, die durch Besucher verursacht worden sind. Schwund, Glasbruch und evtl. Kosten, die durch die Beschädigung des Geländes oder der Räume entstehen, gehen zu Lasten des Kunden. Im Falle der schuldhaften Nichterfüllung des Vertrages oder bei schuldhafter Vertragsverletzung haftet Lone Star Texas Barbecue nur bis maximal zu Höhe des vereinbarten Honorars. Die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche gegenüber Lone Star Texas Barbecue ist damit ausgeschlossen. Bei schuldhafter Vertragsverletzung des Kunden ist Lone Star Texas Barbecue nicht verpflichtet, die Veranstaltung durchzuführen.
8. Nutzungsrechte
Lone Star Texas Barbecue ist berechtigt, die Produktion auf Bild- und Tonträgern jeder Art zu dokumentieren und alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Foto-, Video- und Filmaufnahmen, sowie sonstige technischen Reproduktionen zur Eigenwerbung oder zu redaktionellen Zwecken zu verbreiten oder zu veröffentlichen und zwar ohne Einschränkung des räumlichen, sachlichen und zeitlichen Geltungsbereichen. Die Vertragsparteien gestatten sich gegenseitig, Pressemitteilungen herauszugeben. Lone Star Texas Barbecue ist in Publikationen auf Verlangen als Urheber und durchführende Agentur namentlich zu nennen.
9. Datenschutz Klausel / Geheimhaltung
Lone Star Texas Barbecue verpflichtet sich, keine Kundendaten an Dritte weiter zu leiten, soweit dies für die Dienstleitung nicht zwingend erforderlich ist. Der Auftraggeber berechtigt Lone Star Texas Barbecue zur Erfassung und Speicherung von Personendaten. Die Pflichten für die vertrauliche Behandlung besteht über die Zusammenarbeit hinaus.
10. Schlussbestimmung/ Salvatorische Klausel
Sollte eine der Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln. Die unwirksame Klausel soll sodann durch eine Klausel ersetzt werden, welche den wirtschaftlichen Interessen der Parteien und der von ihnen beabsichtigten Regelung möglichst nahe kommt.
11. Erfüllungsort/ Gerichtsstand
Erfüllungsort für vorstehenden Vertrag ist der Sitz von Lone Star Texas Barbecue. Alle Vereinbarungen mit dem Kunden unterliegen dem deutschen Recht.
